E-Government Schweiz - Volle Kraft Richtung Modernisierung

VON RAPHAEL DORIGO

Unter „E-Government“ versteht der Schweizer Staat „die Nutzung von Mitteln der Informations- und Kommunikationstechnik in Regierung und öffentlichen Verwaltungen.“ Es handle sich dabei mittlerweile um eine Schlüsselgrösse für zeitgemässe Regierungen und Verwaltungen. „Eine gemeinsam von Bund und Kantonen erarbeitete E-Government-Strategie soll dazu beitragen, dass die Schweiz bei der Nutzung der elektronischen Mittel durch Regierung und Verwaltung vorankommt“, heisst es im Vorwort zur Strategie. Was heisst das konkret?

Voraussetzungen und Zielzustände 2007-2015
In der Strategie von 2007 wurden zunächst Voraussetzungen festgelegt, die erfüllt werden mussten, damit anschliessend die Ziele erreicht werden konnten. Das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) wurde unter anderem damit beauftragt, für die E-Government-Architektur zu sorgen. Diese Architektur war die Planung dafür, wie Bund, Kantone und Gemeinden autonom ihre IT-Struktur aufbauen sollten. Des Weiteren wurden Standardisierungs- und Infrastrukturvorgaben formuliert, die Daten vereinheitlichen und etwa überall elektronische Zahlungsvorgänge ermöglichen sollten.

Im Anschluss wurden die „Zielzustände“ festgelegt, die erreicht werden sollten. Zu den Dingen, die in der Schweiz elektronisch erledigt werden können sollten, gehörten etwa:

- Übertragung der Lohndaten aus der Lohnbuchhaltung von Unternehmen an die relevanten Behörden und Versicherungen (v.a. Ausgleichskassen, Suva, Privatversicherungen, Steuerverwaltungen, Statistik) - Abwicklung öffentlicher Ausschreibungen inkl. Einreichung, Evaluation - Bestellung und Bezug von beglaubigten Registerauszügen, Ausweisen des Zivilstandswesens, Kopien von wichtigen öffentlichen Urkunden und Verfahrensentscheiden - Meldung Adressänderung, Wegzug, Zuzug - Abwicklung der Erklärung von Gewinn- und Kapitalsteuer / Steuererklärung Privatpersonen

Auch das elektronische Abstimmen, das elektronische Abrufen von grundlegenden Grundstücksinformationen und die Einführung von E-Vernehmlassungen in der Politik wurden 2007 geplant.

Umsetzung praktisch abgeschlossen – Wie geht es 2016 weiter?
In den meisten Fällen ist die Umsetzung der Strategie in den 8 Jahren seit ihrer Verabschiedung sehr weit vorangekommen: Die Onlineschalter der Schweizer Ämter sind mit vielen Funktionen ausgestattet, Steuererklärungen können elektronisch übermittelt werden und das elektronische Abstimmen ist unterwegs. Diesen Sommer wurde nun vereinbart, dass die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen im E- Government weitergehen soll. Welche IT-Standards in der Schweiz bis 2019 erreicht werden sollen, ist noch nicht im Detail bekannt. Der neue Leitsatz lautet: „E- Government ist selbstverständlich: transparente, wirtschaftliche und medienbruchfreie elektronische Behördenleistungen für Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung.“ Die grundlegenden Ziele lauten wie folgt:

- „Die elektronischen Behördenleistungen sind einfach nutzbar, transparent und sicher.“ - „E-Government schafft für Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden einen Mehrwert und reduziert bei allen Beteiligten den Aufwand bei der Abwicklung von Behördengeschäften.“ - „E-Government nutzt Innovationen und fördert damit die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes und Lebensraums Schweiz.“ - „Die Mehrfachnutzung von Lösungen wird gefördert. Bund und Kantone stellen die Nachhaltigkeit von E-Government-Diensten sicher, indem sie Voraussetzungen für deren Organisation, Finanzierung und den Betrieb schaffen.“

Es wird sich zeigen, wie die konkreten neuen Zielzustände ausfallen werden. Besonders das Ziel, Innovationen zu nutzen, verspricht Spannung.


Quelle Informationen: www.egovernment.ch


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